Журнал «ПАРТНЕР»
Полистать журнал
Политика >> Германия
«Партнер» №5 (92) 2005г.
INTERVIEW von MINISTERPRÄSIDENTEN NRW
Peer Steinbrück mit der zeitschrift „PARTNER“
Frage:
Auch NRW hat mit der Massenarbeitslosigkeit, der allgemeinen Wirtschaftsstagnation und der damit verbundenen Verunsicherung der Bevölkerung zu kämpfen. Wie reagiert die Landesregierung darauf und welche Schritte werden zur Verbesserung der prekären Situation unternommen?
Steinbrück:
Wir sind gerade in Deutschland dabei, die Arbeitsmarktpolitik gründlich zu reformieren – Stichwort „Hartz-Gesetze“. Ziel dieser Reform ist es, alle Arbeitssuchenden mit neuen Fördermöglichkeiten schneller und passgenauer in Arbeit zu bringen und dabei zugleich ihre Eigeninitiative stärker zu fordern.
Die Landesregierung kümmert sich gemeinsam mit den Partnern aus Wirtschaft, Arbeitsagenturen, Kommunen und Verbänden um eine reibungslose Umsetzung der Reformen in unserem Land. Dazu haben wir auch eigene Programme wie „Job-Plus“ auf den Weg gebracht, um die Angebote von Zusatzjobs, die es jetzt für Langzeitarbeitslose gibt, noch zu verbessern.
Die Reformen brauchen ihre Zeit, um die erhoffte Wirkung zu zeigen. Arber wir warten nicht ab, sondern arbeiten intensiv daran, die allgemeinen wirtschaftliche Rahmenbedingungen zu verbessern. Die Bundesregierung hat da schon eine Menge auf den Weg gebracht, etwa in den Bereichen Steuerpolitik und Gesundheitspolitik. Die Steuern sind in mehreren Schritten gesenkt worden, viele Krankenkassen kündigen an, dass sie die Beiträge senken werden. Das sind gute Signale.
Wir als Landesregierung kümmern uns vor allem darum, die Bedingungen für kleine und mittlere Unternehmen und für Existenzgründer zu verbessern. Denn hier entstehen am ehesten und schnellsten neue Jobs. Und es zeigen sich Erfolge: Bei den Existenzgründungen hat NRW kräftig zugelegt und liegt mir einem Überschuss von Gründungen gegenüber den Liquidationen in Höhe von 22.300 an 2. Stelle unter allen Bundesländern.
Frage:
Die Reformen in den sozialen Bereichen sind vielfach darauf ausgerichtet, Kosten zu senken. Gleichzeitig gelingt aber ein Aufschwung nicht nur durch Kostenreduktion, sondern erfordert ebenso neue Ideen und zielgerichtete Innovationen. Inwieweit nimmt die Landesregierung an einer Innovationspolitik aktiven Anteil und welche Aktivitäten sind im Hinblick darauf für die Zukunft anberaumt?
Steinbrück:
Zunächst einmal: Wir brauchen eine Neujustierung unserer sozialen Sicherungssysteme, weil sie in der traditionellen Form auf Dauer nicht bestandssicher sind. Dabei geht es in erster Linie nicht um eine Kostensenkung, sondern darum, wie die steigenden Aufwendungen für Gesundheit, Soziales und Altersversorgung in unserer Gesellschaft aufgefangen werden können. Wir wollen, dass die großen Lebensrisiken Krankheit, Arbeitslosigkeit und eine grundlegende Altersversorgung weiterhin von der Gesellschaft gemeinsam getragen werden. Damit sie das kann, brauchen wir in der Tat eine Politik, die Innovationen gezielt fördert.
Die Landesregierung setzt dazu, auch finanziell, einen klaren Schwerpunkt im Bereich Bildung und bei der Profilierung unserer Hochschulen, beispielsweise durch mehr internationalen wissenschaftlichen Austausch. So schaffen wir Gelegenheiten, bei denen Innovationen entstehen können. Und wir fördern konkrete Innovationen in verschiedenen Technologien, etwa wie durch die kürzliche Vereinbarung mit der Energiewirtschaft zum Neubau effizienterer Kraftwerke mit verbessertem Wirkungsgrad. Oder nehmen Sie die Förderung der Medizin- und Gesundheitswirtschaft, einem besonders stark wachsenden Wirtschaftsbereich in unserem Land. Ich könnte da eine lange Liste von Aktivitäten aufzählen. Aber entscheidend ist, dass wir alle mehr noch als in der Vergangenheit aufgeschlossen sind für Neues: Wir müssen im wahrsten Sinne wieder neu-gieriger werden.
Frage:
Im Juni 2001 wurde die „Integrationsoffensive NRW“ durch das Landesparlament gestartet. Die seit dieser Zeit unternommenen Aktionen haben gezeigt, dass die Integrationspolitik auf Landesniveau erfolgreich und effektiv gestaltet werden kann. Wie schätzen Sie den Gang der Integration der Migranten und Spätaussiedler in NRW heutzutage ein? Welche Aktivitäten haben zukünftige Integrationsoffensiven zum Inhalt und welche Entwicklungen streben Sie an?
Steinbrück:
Die Integrationspolitik hat bei uns in Nordrhein-Westfalen traditionell einen hohen Stellenwert. Wir sind ein altes Einwanderungsland, hier haben seit Jahrzehnten Millionen Migrantinnen und Migranten eine neue Heimat gefunden.
Wir haben jetzt ein ganzheitliches und breit gefächertes Integrationsprogramm eingeleitet, das in Deutschland ohne Beispiel ist. Nirgendwo anders gibt es eine solch breite integrationspolitische Infrastruktur. Wir haben Forschungs- und Beratungsinstitute und regionale Arbeitsstellen zur Förderung der Migrantinnen und Migranten geschaffen, wir haben den Kommunen die Möglichkeit gegeben, Migrantenvertretungen zu bilden, damit sie die Möglichkeiten zur politischen Teilhabe besser nutzen können. Und nicht zuletzt haben wir die Mittel für die Sprachförderung im Kindergarten erheblich erhöht.
Für die Zukunft wollen wir vor allem die Rahmenbedingungen für die nachholende Integration verbessern. Im Nachtragshaushalt 2005 sind zusätzlich 10 Millionen Euro eingestellt worden. Damit sollen die auf kommunaler Ebene tätigen Ämter und Sozialdienste stärker vernetzt werden und Migrationsfachdienste in Trägerschaft der Freien Wohlfahrtspflege oder von Migrantenselbstorganisationen entwickeln werden.
Aber für eine erfolgreiche Integration müssen auch die Menschen, die zu uns kommen, ihren Beitrag erbringen. Dazu gehört das Erlernen der Sprache und die Wahrnehmung von Chancen zur beruflichen Qualifizierung und Beschäftigung. Die Migrantenorganisationen sollten deshalb für diese Ziele aktiv werben. Denn man darf sich nicht einkapseln oder abschotten, sondern man muss sich bemühen, in dieser Gesellschaft heimisch zu werden.
Frage:
Migrationsforscher belegen: Integration findet in erster Linie am Arbeitsplatz statt. Für viele Aussiedler bleibt dieses wichtige Instrument zur Integration in die deutsche Gesellschaft allerdings in unerreichbarer Ferne. Die Arbeitslosenquote unter Ausländern und Aussiedlern in NRW ist etwa doppelt so hoch wie die durchschnittliche Arbeitslosenquote in diesem Bundesland. Gibt es Ihrer Meinung nach wirksame Maßnahmen zur Behebung dieses Problems und wenn ja, plant die Landesregierung die Umsetzung derartiger Maßnahmen?
Steinbrück:
Wie gesagt, auch hier gilt: Je besser man sich integriert, um so besser werden auch die Chancen, am Arbeitsmarkt erfolgreich zu sein. Sprachkenntnisse und berufliche Qualifikationen sind hier natürlich ein entscheidender Vorteil. Gerade für junge Aussiedler bieten die Hartz-Reformen eine große Chance: Jeder Arbeitssuchende unter 25, so ist das Konzept, bekommt sofort nach Beantragung des Arbeitslosengeldes II ein Angebot, entweder für einen Job, für einen Ausbildungsplatz oder eine Arbeitsgelegenheit. Um die Arbeitsmarktchancen der Spätaussiedler zu verbessern, ist es wichtig, dass sie ihre Sprachkenntnisse in Deutsch verbessern und eine marktgängige berufliche Qualifikation erhalten. Hier setzen verschiedene Arbeitsmarktprogramme des Bundes und des Landes an
Frage:
Zur Zeit leben in NRW etwa 600.000 Spätaussiedler aus der ehemaligen UdSSR. Viele von Ihnen haben nach Deutschland nicht nur ihr Fachwissen und ihre Berufserfahrung mitgebracht, sondern verfügen zusätzlich über ausbaufähige Kontakte zu ihren ehemaligen Arbeitsstätten in Russland, der Ukraine, Kasachstan und im Baltikum. Die Sprach- und Mentalitätskenntnisse dieser Migranten könnten einen wirkungsvollen Beitrag dazu leisten, NRW als eine der wichtigsten außenwirtschaftlichen Regionen innerhalb Deutschlands und der EU durch den Aufbau neuer Wirtschaftskontakte weiter zu stärken. Wie könnte eine Verwirklichung dieses Potentials durch die Landesregierung unterstützt werden?
Steinbrück:
Die Wirtschaftsbeziehungen Nordrhein-Westfalens zu Mittel- und Osteuropa haben sich in den letzten Jahren stark intensiviert. Von 2002 auf 2003 stiegen die Ausfuhren Nordrhein-Westfalens in die mittel- und osteuropäischen Länder und in die russische Föderation deutlich stärker als der Außenhandel insgesamt. Gerade mit Blick auf Russland tut die Landesregierung eine Menge, damit die wirtschaftlichen Beziehungen noch besser werden. Vor zwei Jahren hat z. B. die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung in Moskau eine Repräsentanz eröffnet. In den Regionen Wolga und Don gibt es Anlaufstellen, wo Investoren und Exportunternehmen aus Nordrhein-Westfalen und Russland kompetente Ansprechpartner vorfinden.
Das alles bedeutet natürlich auch, dass wir Menschen brauchen, die sich mit der Sprache, den wirtschaftlichen Verhältnissen, dem Rechtssystem, den politischen Bedingungen und der Kultur im jeweiligen Partnerland auskennen. Die Kenntnisse, die Migranten aus den Staaten der russischen Föderation mitbringen, sind ganz bestimmt für Unternehmen aus Nordrhein-Westfalen mit Handelsbeziehungen oder Standorten in den ehemaligen Staaten der UdSSR von großem Interesse.
МИНИСТР-ПРЕЗИДЕНТ NRW Peer STEINBRÜCK
ОТВЕЧАЕТ НА ВОПРОСЫ ЖУРНАЛА «PARTNER»
Публикуем интервью, которое дал нашему журналу министр-президент NRW г-н Peer Steinbrück. Перевод с немецкого С. Мучника.
Вопрос: Земля Северный Рейн-Вестфалия переживает сейчас не самые лучшие времена. Количество безработных перевалило миллионную отметку, весьма серьезны проблемы, связанные со стагнацией экономики, - всё это является причиной появления негативных заголовков в прессе, но, и это главное, приводит к потере чувства уверенности в обществе. Как реагирует на складывающуюся ситуацию земельное правительство? Какие шаги предполагается предпринять для улучшения сложившейся ситуации?
Steinbrück: Мы ориентируемся на реализацию положений законов Хартца (Hartz-Gesetze) и планируем основательно реформировать нынешнее положение на рынке труда Германии. Цель этой реформы – опираясь на новые методы, обеспечить работой всех ее ищущих с одновременным стимулированием собственной инициативы безработных.
Земельное правительство совместно с партнерами в сфере экономики, агентурами по трудоустройству, коммунами и общественными объединениями, содействует скорейшему претворению реформ в жизнь. Для реализации этой задачи разработаны также и наши собственные земельные программы. Так, например, программа „Job-Plus“ направлена на увеличение числа новых предложений для тех, кто длительное время не находит работу.
Мы понимаем, что для того, чтобы реформа заработала эффективно и принесла ожидаемые результаты, должно пройти определенное время. Но наше ожидание не является пассивным, мы активно работаем над улучшением экономической ситуации. Немецкое правительство предприняло уже немало шагов, в частности, в областях политики налогообложения и здравоохранения. Мы поэтапно снижали налоги, многие больничные кассы сообщают о снижении страховых взносов. Всё это добрые знаки.
На своем уровне наше земельное правительство активно занимается проблемами малых и средних предприятий, стимулирует начинающих предпринимателей -Existenzgründer. Известно, что именно в малом и среднем бизнесе быстрее всего создаются новые рабочие места. И наши инициативы принесли несомненный успех: в земле NRW заметно улучшилось положение с начинающими предпринимателями, и в этом важном вопросе мы занимаем второе место среди земель Германии. Сегодня количество вновь созданных предприятий превышает число закрывающихся фирм на 22.300.
Вопрос: Реформы в социальной сфере направлены во многом на снижение тех или иных издержек. В то же время процветание обеспечивается не только снижением издержек, но и идеями, опережающими свое время. Каким образом земельное правительство участвует в формировании политики инноваций и какие мероприятия запланированы к реализации в будущем?
Steinbrück: Прежде всего мы нуждаемся в переустройстве нашей системы социального страхования, так как она в своей традиционной форме уже не может длительное время успешно существовать. Причем речь идет не столько о снижении затрат, сколько о том, вкакой мере возрастание расходов повлияет на здоровье, социальные вопросы и обеспечение в старости. Мы хотим, чтобы наиболее рискованные ситуации в жизни: болезни и потеря работы, так же как и обеспечение в старости и так далее, были возложены на всё общество. И чтобы это стало возможным, нам действительно нужна инновационная политика.
Земельное правительство оказывает финансовую поддержку высшей школе, например, путем международного научного обмена. Таким образом, мы создаем предпосылки для возникновения новых идей во всех областях народного хозяйства. Мы также поддерживаем конкретные инновационные проекты. Скажем, недавно заключены соглашения с предприятиями энергетики, предусматривающие строительство электростанций повышенной эффективности. Другой пример - финансовая поддержка медицины и медицинской промышленности, особенно быстро развивающейся области экономики в нашей земле. Я мог бы привести длинный список проводимых нами мероприятий, однако определяющим является то, что мы более, чем прежде, сосредоточены на нововведениях, позволяющих преодолеть стагнацию в экономике.
Вопрос: В июне 2001 года земельный парламент принял решение о „IntegrationsoffensiveNRW“, т.е. об активной наступательной политике в области интеграции. Реализованные с тех пор мероприятия показали, что интеграционная политика может быть эффективной и на земельном уровне. Как вы оцениваете сегодня ход интеграции мигрантов и переселенцев в жизнь NRW? Какие мероприятия станут основой развития Integrationsoffensive в будущем ?
Steinbrück: Интеграционная политика традиционно является в земле Северный Рейн-Вестфалия приоритетной. Наша земля издавна была землей мигрантов, на протяжении многих десятилетий миллионы из них нашли у нас свою новую родину.
Сейчас нами разработана цельная и многогранная интеграционная программа, равных которой в Германии нет. Эта программа базируется на действенной интеграционно-политической инфраструктуре. Мы создали исследовательские и консультационные институты, региональные пункты по поддержке мигрантов, предоставили коммунам право создавать местные представительства мигрантов с целью их участия в политической жизни. Наконец, существенно увеличили объем средств, выделяемых на изучение немецкого языка в детских садах.
Чтобы обеспечить финансовую поддержку интеграционных мероприятий, намеченных нами на 2005 год, мы изыскали возможность дополнительного их финансирования в размере 10 млн. евро. Это позволит повысить взаимосвязь институтов коммунального уровня и социальных служб.
Успешная интеграция мигрантов невозможна без приложения их собственных усилий. К ним мы относим изучение немецкого языка, а также использование всех шансов для повышения своей производственной квалификации. Организациям мигрантов следует активно содействовать этим целям, они должны прилагать все усилия для того, чтобы почувствовать себя в нашем обществе, как дома, ни в коем случае не замыкаться в собственной среде.
Вопрос: Исследования миграции показали: интеграция проходит в первую очередь на рабочих местах. Однако для очень многих переселенцев этот важнейший инструмент вхождения в немецкое общество остается недоступным. Квота безработицы среди иностранцев и переселенцев примерно вдвое превышает среднеземельные показатели. Существуют ли рычаги решения этой проблемы, и если да, то планирует ли земельное правительство их реализацию?
Steinbrück: Как уже было сказано, здесь действует правило: чем полнее человек интегрирован, тем выше его шансы на рынке труда. Решающее преимущество имеют, конечно, языковые и профессиональные знания. Реформы Хартца дают молодым мигрантам и переселенцам серьезный шанс: лица, ищущие работу в возрасте до 25-ти лет, получают предложение работы или место обучения сразу же после подачи заявления на получение Arbeitslosengelds II.
Для улучшения шансов поздних переселенцев на рынке труда от них требуется улучшение знания немецкого языка и приобретение востребованных на рынке труда специальностей. В этой области задействованы различные государственные и земельные программы.
Вопрос: сегодня проживает около 600.000 выходцев из стран бывшего СССР. Многие из них привезли с собой в Германию не только профессиональные знания и опыт, но и связи с предприятиями в России, Украине, Казахстане, Прибалтике. В силу естественной способности к преодолению языкового и ментального барьеров, мигранты могли бы стать эффективными посредниками, способными обеспечить усиление позиций NRW как одного из важнейших регионов внешнеэкономического сотрудничества Германии и упомянутых выше стран. Предполагается ли практическая поддержка, необходимая для реализации этого потенциала, и если да, то какие мероприятия в этой связи запланированы земельным правительством?
Ответ: Экономические связи NRW с государствами Центральной и Восточной Европы в последние годы резко выросли. В 2002-2003 гг. поставки из нашей земли в указанные страны и в Российскую Федерацию, в частности, существенно превосходят рост внешней торговли в целом. Именно в отношении России земельное правительство предпринимает самые серьезные усилия для улучшения экономических контактов. В частности, два года назад Общество содействия экономическому развитию (Gesellschaft für Wirtschaftsförderung) открыло в Москве свое представительство. В регионе Волга-Дон функционируют пункты, в которых российские инвесторы и экспортеры из NRW могут получить компетентные консультации. Это, естественно, означает, что нам требуются люди, знакомые с языком, экономическими и политическими условиями, правовой системой и культурой соответствующего государства-партнера. Знания, которыми обладают мигранты из Российской Федерации, представляют, безусловно, большой интерес для предприятий в NRW, имеющих торговые связи или организовавшие предприятия в государствах бывшего СССР.
Редакция благодарит Дмитрия Вайсбанда и Татьяну Форсманн за помощь в организации интервью.
Мне понравилось?
(Проголосовало: 0)Поделиться:
Комментарии (0)
Удалить комментарий?
Внимание: Все ответы на этот комментарий, будут также удалены!
Редакция не несет ответственности за содержание блогов и за используемые в блогах картинки и фотографии.
Мнение редакции не всегда совпадает с мнением автора.
Оставить комментарий могут только зарегистрированные пользователи портала.
Войти >>